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Disclaimer: Die folgende Vorlage wurde von einem Rechtsanwalt (https://drschwenke.de) nach den typischen Anforderungen an einen Online-Shop erstellt. Dennoch sollten Sie die Vorlage nur nach sorgfältiger Prüfung und Anpassung an Ihr spezifisches Geschäftsmodell weiterverwenden. Um Sie dabei zu unterstützen, enthält die nachfolgende Vorlage zusätzliche Hinweise, die zu beachten sind, sowie rote Passagen, die besondere Aufmerksamkeit und ggf. eine Anpassung erfordern. Bitte löschen Sie die Hinweise, wenn Sie sich durch die Vorlage durchgearbeitet haben. Lassen Sie sich rechtlich beraten, wenn Sie sich bei einzelnen Elementen unsicher sind. Urheberrecht: Sie dürfen das Template nur innerhalb der jeweiligen Domain/Website verwenden, wenn diese durch Ihre Marketpress-Lizenz abgedeckt ist. Die Weitergabe dieses Templates an Dritte (auch Kunden, z.B. als Entwickler) ist untersagt.
1. Anwendbarkeit
2. Angebote, Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang, Vertragsabschluss4. Preise, Lieferkosten
5. Widerruf
6. Zahlungsbedingungen
7. Eigentumsvorbehalt
8. Produktgewährleistung, Garantie
9. Haftung
10. Speicherung des Vertrages selbst
11. Schlussbemerkung
1.1. Die Geschäftsbeziehung zwischen [bitte einfügen: DemoShop Ltd, Inhaber: Tom Template, 1 Template Street, PLZ Template City] (nachfolgend "Anbieter" genannt) und dem Kunden (nachfolgend "Kunde" genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Bei Fragen oder Beschwerden wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst, der werktags von [9:00 Uhr] bis [18:00 Uhr] unter [+44123456789] erreichbar ist. Sie können auch eine E-Mail an [name @ domain.com] senden.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
1.4. Eigene oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen oder auf den Webseiten des Verkäufers sind weder mit einer Zusage noch mit einer Garantie gleichzusetzen.
Alle Angebote sind gültig "solange der Vorrat reicht", sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nicht anders angegeben. Irrtümer vorbehalten.
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters die Produkte seiner Wahl auswählen und diese über den Button [In den Warenkorb] in einem so genannten "Warenkorb" sammeln. Im Warenkorb kann der Kunde dann nach Belieben seine Auswahl ändern, indem er z.B. ein Produkt aus dem Warenkorb entfernt. Ist der Kunde mit seiner Auswahl zufrieden, kann er über die Schaltfläche [Zur Kasse gehen] zum letzten Schritt des Bestellvorgangs übergehen.
3.2. Durch Anklicken des Buttons [Bestellung abschließen (zahlungspflichtig)] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie über die "Zurück"-Funktion seines Browsers zum Warenkorb zurückkehren oder den Bestellvorgang abbrechen. Wesentliche Eingaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in der die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die über die Funktion "Drucken" ausgedruckt werden kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung des Kunden beim Verkäufer und ist nicht mit der Annahme der Bestellung gleichzusetzen. Ein verbindlicher Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet oder aushändigt oder den Versand des bestellten Produkts innerhalb von 2 Tagen durch eine zweite E-Mail, eine Auftragsbestätigung oder eine Rechnung an den Kunden bestätigt.
3.4. Bietet der Verkäufer die Möglichkeit der Vorkasse an, so kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem der Kunde seine Bankverbindung angibt und der Zahlungsaufforderung nachkommt. Geht die Zahlung trotz Fälligkeit und Mahnung des Kunden nicht innerhalb von 10 Kalendertagen nach Absendung der Auftragsbestätigung beim Verkäufer ein, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wodurch die Bestellung hinfällig wird und der Verkäufer von seiner Lieferverpflichtung befreit wird. Zu diesem Zeitpunkt gilt die Bestellung als abgeschlossen, ohne dass dies weitere Konsequenzen für den Kunden oder den Verkäufer hat. Produkte, für die Vorkasse angeboten wird, können daher für maximal 10 Kalendertage reserviert werden.
4.1. Alle auf der Website des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe.
4.2. Der Verkäufer erhebt zusätzlich zu den angegebenen Preisen Lieferkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden auf einer separaten Webseite und während des Bestellvorgangs selbst deutlich erläutert.
Belehrung für Verbraucher über den Widerruf von Verträgen über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (z. B. ein E-Book oder ein Software-Download)
Stornierungsbedingungen
Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Recht auf Widerruf
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen, wobei die Widerrufsfrist mit dem Tag des Vertragsabschlusses beginnt. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ([bitte einfügen: Name/Firma, Anschrift des Widerrufsempfängers, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Faxnummer (falls vorhanden); Sie können auch den Shortcode verwenden und die Adresse in Ihren EN-Einstellungen speichern]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, ein Telefax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können - müssen aber nicht - das dieser Widerrufsbelehrung beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Briefes, des Faxes oder der E-Mail, mit der Sie uns über die Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten.
Folgen der Stornierung
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben (einschließlich der Lieferkosten, mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Stornierungsformular Vorlage
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück).
- An [bitte einfügen: Name/Firma, Adresse des Stornoempfängers, E-Mail-Adresse, Faxnummer (falls vorhanden)]:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt (*)/Eingegangen (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Adresse des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur erforderlich, wenn der Widerruf in Papierform eingereicht wird)
- Datum
—————————————
(*) Zutreffendes streichen.
Ausschluss und vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung die vom Verbraucher gewählten Optionen und Zwecke maßgeblich sind oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages erst beginnen, nachdem Sie Ihre ausdrückliche Zustimmung erteilt und damit Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrages durch uns verlieren. Wir weisen darauf hin, dass wir berechtigt sind, die vorgenannte Zustimmung und Bestätigung zur Voraussetzung für den Vertragsschluss zu machen.
6.1. Dem Kunden steht es frei, während des Bestellvorgangs eine der verfügbaren Zahlungsarten zu wählen; die Auswahl erfolgt vor Abschluss des Bestellvorgangs. Über die verfügbaren Zahlungsarten wird der Kunde auf einer gesonderten Webseite informiert.
6.2. Bei der Möglichkeit der Zahlung auf Rechnung muss die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der entsprechenden Rechnung erfolgen. Bei allen anderen Zahlungsarten ist die vollständige Zahlung im Voraus zu leisten.
6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt (z.B. PayPal), gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Anbieter.
6.4. Ist das Fälligkeitsdatum für die Zahlung als Kalenderdatum definiert, gerät der Kunde in Verzug, sobald er das Fälligkeitsdatum nicht einhält, und schuldet die gesetzlichen Verzugszinsen.
6.5. Die Verpflichtung des Käufers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung anderer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
6.6. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Verkäuferin anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, wenn seine Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis resultieren wie die Ansprüche des Verkäufers.
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.
8.1. Der Verkäufer bietet eine Garantie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
8.2. Die vom Verkäufer gelieferte Ware unterliegt nur dann einer Garantie, wenn der Kunde vor Beginn des Bestellvorgangs ausdrücklich auf eine solche Garantie und deren Bedingungen hingewiesen wurde.
9.1. Die nachfolgenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen im Zusammenhang mit der Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unabhängig von sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen.
9.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, wenn ein Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
9.3. Der Verkäufer haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, sowie für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung des Verkäufers jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten haftet der Verkäufer nicht.
9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Mängeln, die nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produkts festgestellt wurden oder bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Gesetz über die Haftung für fehlerhafte Produkte bleibt hiervon unberührt.
9.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
10.1. Der Kunde kann den Vertrag im letzten Schritt des Bestellvorgangs (also vor Abgabe seiner Bestellung beim Lieferanten) mit Hilfe der Druckfunktion seines Browsers ausdrucken.
10.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Zusätzlich erhält der Kunde mit der Auftragsbestätigung, spätestens jedoch mit Lieferung der Ware, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (einschließlich der Widerrufsbelehrung des Verkäufers und Informationen zu den Versandkosten und den Versand- und Zahlungsbedingungen des Verkäufers). Wenn Sie sich in unserem Shop registriert haben, können Sie die von Ihnen getätigten Bestellungen in Ihrem Profil einsehen. Wir speichern den Vertrag ebenfalls in Ihrem Profil, machen ihn aber nicht im Internet zugänglich.
11.1. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.2. Die Sprache des Vertrages ist Deutsch.
11.3. Verbraucherplattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (ODR): http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
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